GSB 7.0 Standardlösung

Organisation und Betrieb des Digitalfunks BOS

Der Digitalfunk BOS wird von Bund und Ländern gemeinsam getragen und realisiert. Der Betrieb und die Weiterentwicklung des Digitalfunks BOS erfordert eine enge Zusammenarbeit zwischen allen Beteiligten.

Gesetze, Verwaltungsvorschriften und Regelungen

Für die Arbeit der BDBOS und den Betrieb des Digitalfunks BOS sind nachfolgende Gesetze, Vorschriften und Regelungen als rechtliche Rahmenbedingungen relevant:

  • BDBOS-Gesetz: Im BDBOS-Gesetz sind neben Rechtsform, Zweck und Sitz der BDBOS auch die Aufgaben und Organe der Bundesanstalt definiert. Die Grundlagen der Wirtschaftsplanung, der Zertifizierung von Endgeräten sowie des Betriebs der Testplattform sind ebenfalls hier festgeschrieben.
  • Verwaltungsabkommen: Der Aufbau und Betrieb des Digitalfunks BOS erfolgt durch die BDBOS, unter enger Beteiligung von Bund und Ländern. Die Grundsätze zur Ausgestaltung dieser Zusammenarbeit regelt das Verwaltungsabkommen.
  • Funkrichtlinie Digitalfunk BOS: Die Funkrichtlinie definiert die Frequenzbereiche, die für den Digitalfunk BOS genutzt werden. Die Frequenzzuteilung für den Betrieb des Digitalfunks BOS erfolgt durch die Bundesnetzagentur (BNetzA).

Beteiligte Organisationen im Digitalfunk BOS

Am Betrieb und an der Weiterentwicklung des Digitalfunks BOS sind neben der BDBOS sowohl auf Bundes- als auch auf Länderebene verschiedene Organisationen beteiligt. Die nachstehende Grafik gibt einen Überblick:

Übersicht der beteiligten Organisation im Digitalfunk BOS

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Übersicht der beteiligten Organisation im Digitalfunk BOS Übersicht der beteiligten Organisation im Digitalfunk BOS Quelle: BDBOS

Die BDBOS

Die Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BDBOS) mit Sitz in Berlin wurde am 2. April 2007 gegründet, ist eine bundesunmittelbare rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts und gehört zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern.

Der Betrieb des Digitalfunks BOS erfolgt gemeinsam mit Bund und Ländern. Die BDBOS übernimmt hierbei die Gesamtkoordination und treibt die Weiterentwicklung des BOS-Digitalfunknetzes gemäß den Anforderungen der Nutzerinnen und Nutzer voran.

Die Organe der BDBOS sind der geschäftsführende Präsident, der Vizepräsident sowie der Verwaltungsrat.

Nach dem BDBOS-Gesetz führt der Präsident die Geschäfte der Bundesanstalt in eigener Verantwortung nach Maßgabe dieses Gesetzes und der Satzung. Er vollzieht die Beschlüsse des Verwaltungsrats und vertritt die Bundesanstalt gerichtlich und außergerichtlich.
Dem Verwaltungsrat obliegt die Entscheidung über die grundsätzlichen Angelegenheiten der Bundesanstalt. Er setzt sich aus den Innenstaatssekretären und -sekretärinnen von Bund und Ländern zusammen.

Der Bund und jedes Land halten jeweils einen Sitz im Verwaltungsrat. Den Vorsitz hat das den Bund vertretende Mitglied. Der Verwaltungsrat wird regelmäßig von der Geschäftsführung der BDBOS unterrichtet, Er unterstützt die Geschäftsführung bei der Erfüllung ihrer Aufgaben.

Technischer Betrieb (Nokia)

Der Technische Betrieb ist 24 Stunden pro Tag, an sieben Tagen in der Woche (24/7) verfügbar. Er ist erste Ansprechstelle für die Autorisierten Stellen (AS) von Bund und Ländern bezüglich aller technischen Fragen des täglichen Betriebs, wie z.B.:

  • Störungs- und Problemmanagement für die Systemtechnik
  • Kontinuierliche Überwachung des BOS-Digitalfunknetzes
  • Unterstützung beim Störungs- und Fehlermanagement des Zugangsnetzes und der Infrastruktur der Basisstationsstandorte
  • operative Steuerungsverantwortung gegenüber Dritten
  • Betrieb der Testplattform als eigenständigen Organisationsbereich

Koordinierende Stellen (KS)

Die Länder und der Bund unterhalten jeweils eine Koordinierende Stelle und eine Autorisierte Stelle. Die Koordinierenden Stellen sind auf ministerieller Ebene sowohl beim Bund als auch jedem Land eingerichtet und arbeiten bei Planung, Aufbau und Betrieb des Digitalfunks BOS eng mit der BDBOS zusammen. Die Koordinierenden Stellen nehmen zentrale und übergeordnete Aufgaben des Bundes oder des jeweiligen Landes wahr:

  • Vertretung der Bundes- bzw. Landesinteressen gegenüber der BDBOS auf politisch-strategischer Ebene
  • Koordinierung der übergreifenden strategischen Aspekte des Digitalfunks BOS auf Bundesebene und zwischen Bund und Länder
  • Vorbereitung und Umsetzung grundlegender Entscheidungen zu Betrieb und Weiterentwicklung des Digitalfunks BOS
  • Erarbeitung von Vorgaben für den taktisch-technischen Betrieb

Autorisierte Stellen (AS)

Die Autorisierten Stellen leiten den operativ-taktischen Betrieb des BOS-Digitalfunknetzes in ihrem Verantwortungsbereich. Dazu gehört auch die Beratung und Unterstützung der einzelnen BOS bei der Vorbereitung, Begleitung und Auswertung von Einsatzlagen. Zudem fungieren die Autorisierten Stellen als erste Ansprechstelle für die Nutzerinnen und Nutzer in operativen Belangen:

  • Störungs-, Instandhaltungs- und Fehlermanagement
  • Schnittstelle zwischen dem Technischen Betrieb und den im jeweiligen Zuständigkeitsbereich


Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS)

Die BOS sind die Nutzer/innen des Digitalfunks BOS. Dabei handelt es sich um staatliche sowie nichtstaatliche Akteure, die spezifische Aufgaben zur Bewahrung oder Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung wahrnehmen. Zu den BOS zählen z.B. die Polizeien des Bundes und der Länder, die Feuerwehren, die Rettungsdienste, die Katastrophen- und Zivilschutzbehörden von Bund und Ländern, wie die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW), und die Bundeszollverwaltung.